DiEM25

Democracy in Europe Movement 2025

Berlin

DSC Berlin auf dem Kongress der Europäischen Linken

380 Delegierte von 27 Mitglieds- und neun Beobachterparteien sind für den fünften Kongress der Europäischen Linken (EL) nach Berlin gekommen. Verbindend war die Sorge um Europa: Austeritätspolitik, wachsendes Prekariat, Aufschwung des Rechts-Populismus, höheres Militärbudget für geopolitische Machtspiele, um nur ein paar der Sorgen zu nennen. Europa steckt knietief in der Krise und das nicht nur aus der Sicht von Linken. Bei der Frage: „Was tun?“, ist dann aber leider auch schon Schluss mit der Einigkeit.

Gregor Gysi, noch Fraktionsvorsitzender im deutschen Bundestag, wurde zum neuen Vorsitzenden der Europäischen Linken gewählt. Ohne Gegenkandidaten kann Gysi mit nur 68% der Stimmen nur eine knappe Mehrheit der Delegierten hinter sich wissen und die EL machte auch hier einen eher gespaltenen Eindruck.

Offiziell war DiEM25 natürlich nicht zum Kongress eingeladen. Durch „Die Linke“ bot sich allerdings die Möglichkeit mit einem Stand den Vorschlag unserer pan-europäischen Demokratiebewegung interessierten Delegierten und VertreterInnen darzulegen.

Trotz der in dieser Umgebung nicht ganz originellen roten Farbe, stach der DiEM-Stand doch deutlich heraus. Während dem dreitägigen Kongress wechselten sich 8 DSC-Mitglieder regelmäßig am Stand ab und strahlten eine entspannte und fröhliche Stimmung aus.

1. deutschlandweites DSC-Treffen in Berlin

DiEM25s Sunlight-Project als Initialzündung

Es war ein schmaler Grat den die junge DiEM-Bewegung vergangenen Samstag in Berlin bewanderte. Es sollte das erste deutschlandweite Treffen der Bewegung werden. Dabei drohte das Projekt aufgrund zeitlicher Engpässe zu scheitern. Erst wenige Tage zuvor wurde der Termin bekannt gegeben. Die Zeit im Nacken hieß es nun einen Veranstaltungsort finden, Ablauf planen, Redner integrieren und nicht zuletzt eine inhaltliche Positionierung zu finden. Fazit: wegweisend!

DiEM25 über den Dächern

Das lag nicht zuletzt an den Räumlichkeiten. Ein gläsernes Penthouse inmitten des roten Weddings allein ist schon eine Rarität. Gewärmt vom Sonnenlicht und inspiriert von den Teilnehmern aus allen Teilen Deutschlands gewann das Projekt sodann schnell an Fahrt. Und es hätte ebenso schnell wieder an Tempo einbüßen können, wenn die Initiativen und Ideen der Teilnehmer die Diskussionen nicht immer wieder befeuert, die eigenständige Gruppenarbeit nicht immer wieder inspiriert hätte. Und das mit einer hohen Symbolik.

So braucht DiEM keine Reichstagskuppel um vermeintliche Transparenz anzubiedern. Hier wurden Fragen direkt und unmittelbar von Yanis Varoufakis per Skype, oder von Vertreterinnen des Koordinierungskollektivs beantwortet. Die persönliche Nähe unter den Teilnehmern sowie die Gemütlichkeit der sonnendurchtränkten Zimmer sorgten damit für eine vertraute Atmosphäre. Entsprechend heiß her ging es dann beim Inhaltlichen.

Der Furz hat keine Nase

Um die zahlreichen Ideen in konkrete Handlungsvorschläge zu wandeln, musste das Brainstorming in konkrete Arbeit kanalisiert werden. Die Themen lauteten: Best Practices in DSC’s, Wirtschaft neu denken, Gender Equality, Öffentlichkeitsarbeit, Rebellische Städte und Inklusion neuer DSC’s. Niemand der fast fünfzig Teilnehmer wollte sich schonen. Entsprechend hoch war die Mobilität zwischen den Gruppen.

Für ein höheres Maß an Informationsaustausch wechselten die Teilnehmer deshalb ständig die Themenbereiche. So hatte jeder überall etwas beizutragen, aber niemals zu viel. Allzu vertraut sind solche politischen Redner, die gerne über das Ziel hinausschießen. Das wollte vermieden werden denn an diesem Tag ging es um Qualität und nicht Quantität. So kam niemand in den Genuss, sich selbst zu riechen.

Startklar im Sonnenlicht

Die Vertreterinnen der DSC’s, wie sie sich am 03. Dezember in Berlin eingefunden haben, hatten viele Fragen, Motivation und Willen mitgebracht. Sie wurden nicht enttäuscht. Das Fazit im abschließenden Plenum war durchweg positiv. Weitere Treffen wurden gewünscht, weitere Ideen konkretisiert, weitere Netze wurden gesponnen. Vor allem aber wurden Bekanntschaften geschlossen.

Und das ist es was jede Bewegung grundlegend auszeichnet: Menschen die sich untereinander zusammentun und etwas verbessern wollen. Unzufrieden sind, den Status Quo ablehnen, Hoffnung in ihr Miteinander legen und so vielleicht etwas ändern können, definitiv aber schon etwas geändert haben. Der Austausch allein hat ins dichte, nebulöse Netz politischer Komplexität zumindest für die Teilnehmer etwas Licht gebracht und sich für weiteres Handeln empfohlen.

 

                  

Photograpy by : Atelier ‚et Lux‘

Verfassungsänderung in Italien? Nein!

Am Mittwoch den 23. November diskutierten DiEM25 Berlin, Die Linke International und Berlins Comitato per il No in einer öffentlichen Veranstaltung über das anstehende Referendum zur Verfassungsänderung in Italien. 30 Gäste kamen zum Treffen mit Vorträgen von Andrej Hunko (Bundestagsmitglied von Die Linke), Anna Ballarin-Denti (Comitato per il No) und Paola Giaculli (Die Linke).

Italiens Premierminister Matteo Renzi und seine Regierung versprechen, dass die Reform der zweiten Hälfte der italienischen Verfassung die Gehälter der Politiker senkt und den Gesetzgebungsprozess vereinfacht. Die Reform wird jedoch von der politischen Opposition, Bewegungen aus der Zivilgesellschaft und dem linken Flügel von Renzis Partei scharf kritisiert. Bekannte Verfassungsexperten warnen zudem vor einer Reform, die die Kosten der Bürokratie nicht merklich senken würde, jedoch die Macht der Exekutive ausbauen, den Zentralstaat gegenüber den Regionen stärken und direkte Demokratie erschweren würde.

DiEM25 hat beschlossen die progressiven italienischen Kräfte bei der Kampagne für ein NEIN zu unterstützen gegen eine Reform, die den demokratischen Entscheidungsprozess im Parlament und der Gesellschaft schwächen würde. Die Anpassungen in der Verfassung würden, bei Zustimmung der Bevölkerung, die Interessen des internationalen Finanzkapitals in die Hände spielen und den politischen Eliten Genüge tun, die die desaströse Austeritätspolitik der EU befürworten.

Die Abstimmung in Italien ist am 4. Dezember 2016.

Mitglieder von AIRE können per Post abstimmen. Der Stimmzettel sollte die Botschaft bis zum 1. Dezember erreichen!

 

Filmabend in Berlin: Die Schulden sind das Geld der reichen Leute

Im Herzen von Neukölln-Berlin, in B-Lage präsentierte DiEM Berlin den Film „Wer rettet wen? – Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit“.

Der Vorführraum war mit 80 Besucher etwas überfüllt und stickig, trotzdem schauten sich das meist junge Publikum den Film aufmerksam bis zum Ende an. Der Dokumentarfilm aus dem Jahr 2015 zeigt eindrücklich auf, wie die Finanzkrise 2008 entstehen konnte und wie mittels milliardenschweren Rettungspakete aus Bankschulden öffentliche Schulden wurden. Die Konsequenzen für die Zivilgesellschaft sind enorm und anhand von bewegenden Bildern und Einzelschicksale aufgezeigt.

Der Film zeigt allerdings auch Alternativen auf. Zum Beispiel fand man in Island einen ganz anderen Ausweg aus der Krise: Die Bürger nahmen ihr Schicksal in die Hand, forderten Neuwahlen und eine exakte Aufarbeitung der Bankenkrise – mit Erfolg. Hier gab es keine Rettung des internationalen Kapitals, sondern eine demokratische Umverteilung von oben nach unten. Auch Bankvorstände kamen nicht ungeschoren davon.

Im Anschluss zum Film trugen Ragnar Hjalmarsson, der von 2008 – 2013 für das IMF Resident Representative Office in Reykjavik tätig war und das spanisch/isländische Künstlerpaar Libia Castro und Ólafur Ólafsson zu einer packenden Diskussion bei.

Im Laufe des Gesprächs wurde klar, dass sehr spezielle Umstände zum Sonderweg Islands beigetragen haben. Dennoch ist es ein ermutigendes Beispiel, dass eine breite Volksbewegung in der Lage ist ein Land oder gegebenenfalls einen ganzen Kontinent aus der Diktatur der Finanzwirtschaft zu befreien und den Weg hin zu einer realen Demokratie einzuschlagen.

Im Film wurde der deutsche Politiker Oskar Lafontaine folgendermaßen zitiert: „Wenn man weiß, die Schulden sind das Geld der reichen Leute, dann müsste man ja auf die Idee kommen, wenn ich die Schulden abbauen will, gehe ich ans Geld der reichen Leute. Aber ich hab noch nie gehört, in Parlamenten, dass das so diskutiert worden ist. Nein, statt an das Geld der reichen Leute zu gehen, gehen sie an den Geldbeutel der Pensionäre und der Arbeiter, die möglichst wenig verdienen – ein unglaublicher Sachverhalt.“

DiEM25 arbeitet zurzeit an einem Strategiepapier für Europas neue Wirtschaft, das Ende Februar in Paris vorgestellt wird.

Carpe DiEM25!

Berlin weites Treffen November 2016

Danke für das zahlreiche Kommen zu unserem Berlin weiten Treffen. Nach einer Einführung für neue Teilnehmerinnen und Teilnehmer und einer Vorstellungsrunde gab es Diskussionen über politische Papiere mit den Themen Transparenz, New Deal und Migration genauso wie über unsere eigene Organisation und Kommunikation. Bis zum nächsten Mal!

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Yanis Varoufakis in Berlin

Am 17. September war Yanis Varoufakis zu Gast bei einer von der “Linken” veranstalten Podiumsdiskussion, gemeinsam mit Katja Kipping und Klaus Lederer. Wir möchtern gern einen Auszug aus seiner Ansprache mit Euch teilen. Bei diesem Event hat Katja Kipping ein sehr leidenschaftliches Plädoyer für DiEM25 gehalten.

Am selben Tag hat sich Yanis Varoufakis kurz mit einigen Mitgliedern unseres DSC Berlin getroffen und angekündigt, bei seinem nächsten Besuch in der Stadt mehr Zeit mitzubringen, um sich mit uns auszutauschen.

CETA-TTIP Demonstration

Am 17. September nahm unser DSC an der Demo gegen CETA und TTIP Teil. Sechs unserer Mitglieder waren vor Ort, trugen DiEM25 T-Shirts und Fahnen, und konnten, trotz schlechten Wetters, unsere Flyer verteilen. Großes Dankeschön an Arno, Chris, Diego, Leo, Reto und Thomas!

Biennale Wiesbaden

Die Künstlerin, politische Aktivistin und DiEM25-Mitgliederin, Margarita Tsomou, hatte uns zur Teilnahme an ihrem Kunstprojekt auf der Biennale Wiesbaden eingeladen. Sie inszenierte eine “Agora”, ein partizipatives Freiluft-Parlament, nach altgriechischem Modell. Gewiss haben wir die Einladung vom angenommen!

Roberta, Chris und Hannes aus unserem DSC sind die lange Strecke nach Wiesbaden gefahren. In einer ersten Veranstaltung haben sie zusammen mit House Bartleby eine öffentliche Debatte über wirtschaftliche Rechte und demokratische Praxis eingeführt. In der Zweiten Veranstaltung wurde die Frage einer Europäischen Verfassung und das Beispiel Island präsentiert, und mit dem Publikum diskutiert. Auf Holzblöcke in einem Park sitzend war jedermanns Stimme gleichwertig und alle Passanten durften mitreden. Ein großer Erfolg! In der Sommerhitze wurden Ideen ausgetauscht und das Vorhaben von DiEM25 verbreitet.

Hello world!

Hi, das ist der erste Eintrag auf unserer neuen Webseite. Fühle dich herzlich zu unseren nächsten Treffen eingeladen.

Mach mit!

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