DiEM25

DSC Berlin

Neues aus den Pillars: European New Deal

DiEM25s Kernthema – und das am Weitesten entwickelte Policy Paper – ist der European New Deal. Für Mitglieder_innen, die nicht Teil einer Taskforce oder eines thematischen DSCs sind, ist es oft schwer auf dem Laufenden zu bleiben. Eine Reihe von DiEM-Mitglieder_innen (u.a. DSC Andalucía, DSC Porto und AP-Mitglied Ulf Clerwall) haben deshalb eine Serie von Zoom-Sitzungen initiiert, die sich mit einzelnen Aspekten des END befassen. Die Reichweite dieser Zoom-Sitzungen ist natürlich relativ gering und das Format nur begrenzt tauglich für Einsteiger_innen in das Thema.

Um dieses Problem anzugehen, habe ich einen Prototyp eines interaktiven Videos erstellt, in dem Adam Newby die zentralen Punkte des European New Deal erklärt.

(Note: Bitte das kleine “K” klicken um das interaktive Video in einem neuen Tab zu starten.)

Die Website wird regelmäßig aktualisiert. Momentan füge ich sukzessive Unteritel und weitere Videos hinzu (z.B. zur Universal Basic Dividend).

Kommentare und Feedback sind jederzeit willkommen. Kontaktiert mich auf twitter oder im Mattermost-Team des DSCs Berlin im Channel “P1 New Deal”.

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Neues aus den Pillars: Internet of People

Wir bei DiEM25 wollen Europa verändern. Wir wollen ein demokratischeres, solidarisches und visionäres Europa. Um dieses Ziel konkret zu machen, entwickeln wir eine Progressiven Agenda für Europa. Derzeit arbeiten DiEM-MitgliederInnen in allen Teilen Europas auf Grassroots-Ebene an den 7 Säulen (oder Pillars). Einige Themen sind schon weit fortgeschritten, wie zum Beispiel der European New Deal, an anderen wird mit Hochdruck gearbeitet.

Die 7. Säule von DiEM ist Technologie oder “An Internet of People”. Auf DiEMs zweiten Geburtstag, am 10. Februar, haben Renata Avila und Christoph Schneider das thematische DSC “Democratic Technologies” ins Leben gerufen. Und weil es jetzt um diese siebte Säule gehen soll, brauchen wir erstmal ein Bild einer gerasterten Schaufensterfigur, durch die Einsen und Nullen strömen.

Warum Technologie, mag sich die Eine oder der Andere fragen. Was gibt es denn da zu entwickeln? Wenn der deregulierte Kapitalismus eines kann, dann doch Innovationen am Fließband herstellen. Nun, während man tatsächlich konstatieren könnte, dass an Smartphones, selbstfahrenden Autos, HD-Displays und spezialisierten Künstlichen Intelligenzen (Alexa, Siri etc.) kein Mangel besteht, könnte man dennoch die Frage stellen, zu welchem Preis dies geschieht. Und ob die Technologien wirklich sinnvoll eingesetzt werden oder nicht doch weit hinter ihren Möglichkeiten bleiben.

Ein Beispiel, das seit einigen Tagen durch die Nachrichten geistert, ist das sogenannte “Datenleck” von facebook, das von der Firma Cambridge Analytica zur Wahlmanipulation genutzt wurde. “Datenleck” deswegen in Anführungsstrichen, weil es sich wohl weniger um ein “Leck” handelt, als um das grundlegende Design von facebook und Hunderter andere Silicon-Valley-Firmen.

Das Geschäftsmodell von Facebook ist es, die Aufmerksamkeit seiner Nutzer möglichst zielgenau an Werbekunden zu verkaufen. Dafür will der Datenkonzern gläserne Nutzer, die selbst im Dunkeln tappen. Das Unternehmen setzt darauf, so viele persönliche Informationen wie möglich zu gewinnen, während Betroffene nicht ansatzweise darüber aufgeklärt werden, was mit ihren Daten passieren könnte.
Ingo Dachwitz

Viele Mainstream-Medien kaprizierten sich in ihrer Berichterstattung darauf, eine schurkenhafte Firma oder gar “den Russen” als Schuldigen zu identifizieren, während selbst leitende Silicon Valley-CEOs nicht mehr bestreiten, dass das Problem wesentlich tiefer liegt und strukturell bedingt ist.

In wenigen Wochen wird die Zahl der bei facebook angefragten Personal Data und Profillöschungen wieder zurückgehen. Wenn sich die Aufregung gelegt hat, wird wieder zum Business as Usual übergegangen. Oder?

Wir bei DiEM25, im thematischen DSC “Democratic Technologies”, diskutieren derzeit heiß, wie dieses Problem plastisch dargestellt, verstanden und adressiert werden kann. Ist es die Sache der Nutzer, to Opt-Out, einen aktiven Widerspruch einzulegen? Oder müssen Regierungen ihre BürgerInnen schützen?
Anleitungen zur digitalen Selbstverteidigung gibt es viele (Data Detox Kit, Digitalcourage) und wir raten auch generell dazu, sich mit diesen vertraut zu machen. Auch innerhalb DiEMs ist der Gebrauch von sicherer Technologie noch lange nicht selbstverständlich.

Viele Stimmen warnen aber auch davor, dass dies ein Kampf David gegen Goliath sei – mit der Data-Detox-Steinschleuder gegen ein ganzes Valley voll von High-End-Spezialisten. Und auf Seite der EU-Regierungen scheint beim Stichwort Cybersecurity eher dieses Bild aufzupoppen:

Das Regulierung wünschenswert und funktional ist, zeigt zum Beispiel die GDPR – General Data Protection Regulation, die am 25. Mai in Kraft tritt. Danach müssen Firmen z.B. offen und gut verständlich über die stattfindende Datensammlung und -verwendung (Name, Adresse, IP-Adresse, Aufenthaltsdaten etc.) Auskunft geben. Sie müssen erklären warum sie diese Daten sammeln und zu welchen Zwecken diese benutzt werden. Die VerbraucherInnen haben das Recht diese Daten einzusehen und ggf. zu korrigieren. (Übersicht)

Wenn die Regulation konsequent angewandt wird, dürfte es deutlich schwieriger sein, ein dubioses, auf Datenhandel und Advertisement basiertes, Business-Modell aufrecht zu erhalten. Auch die USA ist nicht so unreguliert, wie es den Anschein hat. Es wird kolportiert, dass die FTC Strafen von 40.000 US-Dollar pro Einzelfall (im Cambridge Analytica-Skandal) verhängen kann, was “theoretisch auf eine Gesamtsumme von zwei Billionen US-Dollar hinauslaufen könnte.”

Wir bei DiEM25 glauben, dass dies erst der Anfang ist. In unserem thematischen DSC “Democratic Technologies” arbeiten wir an den Regulierungen der Zukunft. – Eine Zukunft in dem ein dezentralisiertes, sicheres und transparentes Internet existiert, dass seine NutzerInnen nicht zum Produkt macht. Wie so eine Regulierung aussehen könnte? Hier sind ein paar gute Vorschläge. Und hier noch ein Bild von Programmcode im Matrix-Look:

Wir haben uns viel vorgenommen und brauchen noch MitstreiterInnen. Wer mitmachen will, findet mehr Infos im Mattermost-Team des DSCs Berlin im Channel “P7 Technology” , schreibt eine e-mail an berlin1dsc@de.diem25.org oder kontaktiert mich auf twitter.

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Bildnachweise:

Cybersecurity Partnership by Merril College of Journalism – CC-BY-NC (flickr.com/photos/umdnews/7562831366)
Data Thief – Hacker – Cyber Criminal by Blue Coat Photos – CC-BY-SA (flickr.com/photos/111692634@N04/15855653380)
Rootkit code by Christiaan Colen – CC-BY-SA
(flickr.com/photos/christiaancolen/21159540915)

DSC Berlin trägt den Protest auf die Straßen Berlins

Creative Resistance Taskforce under Construction …

Auf dem 2ten Geburtstagsfest von DiEM25, das Mitglieder vom DSC Berlin organisiert haben, widmete sich einer der vielen Workshops dem Thema “Creative Resistance”. Die Frage, die sich uns stellte, war, welche Rolle KünstlerInnen und Kreativen bei dem Kampf um eine gerechtere, solidarische und demokratische Gesellschaft zukommt. Die Antwort ist (natürlich) nicht einfach und wurde auf dem Workshop auch nicht gefunden. Die ReferentInnen Sarah Waterfeld und subliminal_guy (der Autor), steckten vielmehr das Feld ab, in dem sich KünstlerInnen und Kreative heute und in der Vergangenheit so getummelt haben.

Erwähnt wurden dabei die verschiedenen avantgardistischen Bewegungen des 20. Jahrhunderts (Russische Avantgarde, Surrealismus, Dadaismus, Situationismus), künstlerische Interventionen von Jörg Immendorf und Joseph Beuys, Aktionen von den Yes Men und dem Peng!-Kollektiv.

Sarah Waterfeld berichtete vom laufenden transmedialen Theaterprojekt “B6112” in dem die Berliner Volksbühne besetzt wurde und stellte das Transmedia-Manifest und sein emanzipatorisches Potential vor.

Zu Beginn der Veranstaltung wurde der Film “Culture Jamming” (2007) gezeigt, der einige ältere Aktionen zeigt, die zwischen 2001 und 2006 für produktive Verwirrung gesorgt haben.

Die Creative Resistance Taskforce, die sich am 15.03. zum ersten Mal trifft, hat zum Ziel, die kreativen Potentiale innerhalb von DiEM25 zu nutzen, um neue Kommunikationsformen inner- und außerhalb der Bewegung zu finden, spektakuläre Aktionen zu planen und eine Welt jenseits des kapitalistischen Realismus zu entwerfen.

Wir haben uns viel vorgenommen und brauchen noch MitstreiterInnen. Wer mitmachen will, findet mehr Infos im Mattermost-Team des DSCs Berlin im Channel “art not art” , schreibt eine e-mail an berlin1dsc@de.diem25.org oder kontaktiert mich auf twitter.

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Überraschenderweise gibt es Alternativen für Europa!

Am 25. und 26. Mai kamen DiEM25-Mitglieder aus ganz Europa in Berlin zusammen um ihre Arbeit und Ideen für die Demokratisierung der EU vorzustellen und zu teilen. Menschen aus Ländern wie Finnland, Serbien, Irland, Spanien, Italien, Rumänien, Polen, Norwegen, Frankreich, Italien, Österreich und Deutschland diskutierten, wie es möglich ist ein solidarisches System in Europa zu erschaffen, dass gleiche Rechte und Möglichkeiten für Alle bietet, die diesen Kontinent bewohnen.

Die Demokratie in DiEM25 (DiD) Gruppe teilte zu Beginn ihre Ideen von dezentralen Netzwerk Kollektiven und Graswurzel Demokratie mit uns. Wir glauben, dass interne Demokratie entscheidend ist und gute Kommunikation und Transparenz die wichtigsten Voraussetzungen dafür darstellen. Die europäische DiEM25 Gender Gruppe hob hervor, dass Gleichstellung der Geschlechter und Diversität täglich praktiziert werden müssen. Sie müssen einbezogen werden, um unseren demokratischen Diskurs zu fördern und so viele Perspektiven wie möglich einzubinden und zu repräsentieren.

Das DiEM25 Spontaneous Collective (DSC) Berlin lieferte einen Input zum Thema Mehrparteien Politik und die Debatte wird weitergehen: Sollten wir die erste ausschließlich paneuropäische Partei gründen? Diese Frage ist von großer Wichtigkeit, wenn wir über Strategien nachdenken unsere Agenda bei den europäischen Wahlen 2019 an die Wahlurne zu bringen! Selbstverständlich ist die Unterstützung von Kandidaten oder Parteien in den Wahlen eine weitere Möglichkeit, wie wir vor kurzem während der französischen und englischen Wahlen gezeigt haben. Für uns ist klar, dass wir der alternativlosen Politik ein Ende setzen müssen und auch dem nationalen Phlegmatismus der Lexiteers entgegentreten. Wir sagen deshalb „Überraschenderweise gibt es eine Alternative für Europa!“ zu Angela Merkel, Wolfgang Schäuble, Jean-Claude Juncker und alle anderen: Der europäische New Deal!

Später fragten Mitglieder des DSC Belgrad: Wie gehen wir mit den europäischen New Deal um? Und präsentierte Antworten wie „Mit dem europäischen New Deal werden wir die Roboter Armee am Horizont einbinden und für uns arbeiten lassen!“ Wir werden grüne Investitionen voranbringen und endlich den Bankensektor regulieren. Außerdem werden wir eine Jobgarantie, eine Grundversorgung und sozialen Wohnungsbau für Alle zur Verfügung stellen.

Während weiterer Workshops betonten wir, dass Kunst die Moral der Menschen in Frage stellen sollte um das Denken der Menschen damit zu verändern. Kunst als fundamentaler Form gesellschaftlichen und politischen Ausdrucks ist bei DiEM25 zentral verankert (DiEM25 Voice). Des Weiteren erfuhren wir die Besonderheiten der französischen Wahlen vom DSC Lyon und die Geschichte des Zerfalls von Jugoslawien während einer wirtschaftlichen Krise von den DSCs aus Ljubljana und Belgrad.

Wir tauschten außerdem unsere Ideen für eine europäische Verfassung nach einer Einführung des DSC Asturien aus. Wir wollen außerdem „Innovation und Produktion demokratisieren!“ Mit den Rahmenbedingungen von freien und Open-Source-Produkten, die uns ermöglichen smarte Bürger zu bleiben und nicht von einer Smart City dominiert und kontrolliert zu werden. Wir fassen zusammen: Es ist Zeit einen wirklich demokratischen Demos in Europa zu formen und unsere Ideen voranzutreiben.

Wir beendeten die beiden Tage, mit zwölf intensiven Stunden in Workshops, mit einem gemeinsamen Abendessen in einem kroatischen Restaurant. Wir danken allen Teilnehmern für die angenehme Atmosphäre, die famosen Diskussionen und die wertvollen Inputs. Wir werden, gemeinsam mit unseren neuen Freundinnen und Freunden aus ganz Europa, eifrig an unseren politischen Papieren und Ideen arbeiten.

Weitere Impressionen des ganzen Events finden sich im folgenden Video:

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