DiEM25

DSC Berlin

Autor: Diem25 Berlin (Seite 2 von 4)

Demonstrations-Wochenende

Lebhafter Start in 2017

Unsere Berliner DiEM25 Gruppe ist lebhaft in das neue Jahr gestartet. Gut so, denn die Bundestagswahl steht vor der Tür und wir haben viel vor.

Wir hatten ein intensives Newcomer-Treffen am 9. Januar. Nach einer kurzen Einführung zu DiEM25 und unserer Arbeit in Berlin, verteilten wir uns mit 60 Leuten in Kleingruppen zu unterschiedlichen Themen unserer Taskforces. Wir haben inhaltliche Themen zu DiEM25 Positionspapieren diskutiert und an unserer internen Organisation gearbeitet. Außerdem hat sich die neue Taskforce „Diversity“ gegründet, die sich mit der wichtigen Aufgabe beschäftigen wird, unterschiedliche Menschen für DiEM25 zu begeistern, um unsere Bewegung so bunt und vielseitig zu machen, wie unsere Gesellschaft.

Am 15. Januar folgte unser 2. DiEM25 Dokumentarfilm Abend in der B-Lage in Neukölln. Wir präsentierten die Crowdfunding finanzierte Dokumentation “This is not a coup”. Sie beschreibt die finanziellen Eingriffe durch die Europäische Zentralbank (EZB) in Staaten wie Italien, Portugal, Zypern und Griechenland. Mit der Analyse bekannter Akademiker, Politiker und Journalisten öffnet „This is not a coup“ die Augen für die Verflechtung der EU-Institutionen mit großen Konzernen und Banken und deren undemokratische und intransparente Einflussnahme auf nationale Politik. Im Anschluss hatten wir einen interessanten Austausch mit dem Publikum und freuen uns schon auf das nächste Mal am 19. Februar.

Wollt ihr mitmachen? Meldet euch unter berlin1dsc@de.diem25.org

DSC Berlin auf dem Kongress der Europäischen Linken

380 Delegierte von 27 Mitglieds- und neun Beobachterparteien sind für den fünften Kongress der Europäischen Linken (EL) nach Berlin gekommen. Verbindend war die Sorge um Europa: Austeritätspolitik, wachsendes Prekariat, Aufschwung des Rechts-Populismus, höheres Militärbudget für geopolitische Machtspiele, um nur ein paar der Sorgen zu nennen. Europa steckt knietief in der Krise und das nicht nur aus der Sicht von Linken. Bei der Frage: „Was tun?“, ist dann aber leider auch schon Schluss mit der Einigkeit.

Gregor Gysi, noch Fraktionsvorsitzender im deutschen Bundestag, wurde zum neuen Vorsitzenden der Europäischen Linken gewählt. Ohne Gegenkandidaten kann Gysi mit nur 68% der Stimmen nur eine knappe Mehrheit der Delegierten hinter sich wissen und die EL machte auch hier einen eher gespaltenen Eindruck.

Offiziell war DiEM25 natürlich nicht zum Kongress eingeladen. Durch „Die Linke“ bot sich allerdings die Möglichkeit mit einem Stand den Vorschlag unserer pan-europäischen Demokratiebewegung interessierten Delegierten und VertreterInnen darzulegen.

Trotz der in dieser Umgebung nicht ganz originellen roten Farbe, stach der DiEM-Stand doch deutlich heraus. Während dem dreitägigen Kongress wechselten sich 8 DSC-Mitglieder regelmäßig am Stand ab und strahlten eine entspannte und fröhliche Stimmung aus.

1. deutschlandweites DSC-Treffen in Berlin

DiEM25s Sunlight-Project als Initialzündung

Es war ein schmaler Grat den die junge DiEM-Bewegung vergangenen Samstag in Berlin bewanderte. Es sollte das erste deutschlandweite Treffen der Bewegung werden. Dabei drohte das Projekt aufgrund zeitlicher Engpässe zu scheitern. Erst wenige Tage zuvor wurde der Termin bekannt gegeben. Die Zeit im Nacken hieß es nun einen Veranstaltungsort finden, Ablauf planen, Redner integrieren und nicht zuletzt eine inhaltliche Positionierung zu finden. Fazit: wegweisend!

DiEM25 über den Dächern

Das lag nicht zuletzt an den Räumlichkeiten. Ein gläsernes Penthouse inmitten des roten Weddings allein ist schon eine Rarität. Gewärmt vom Sonnenlicht und inspiriert von den Teilnehmern aus allen Teilen Deutschlands gewann das Projekt sodann schnell an Fahrt. Und es hätte ebenso schnell wieder an Tempo einbüßen können, wenn die Initiativen und Ideen der Teilnehmer die Diskussionen nicht immer wieder befeuert, die eigenständige Gruppenarbeit nicht immer wieder inspiriert hätte. Und das mit einer hohen Symbolik.

So braucht DiEM keine Reichstagskuppel um vermeintliche Transparenz anzubiedern. Hier wurden Fragen direkt und unmittelbar von Yanis Varoufakis per Skype, oder von Vertreterinnen des Koordinierungskollektivs beantwortet. Die persönliche Nähe unter den Teilnehmern sowie die Gemütlichkeit der sonnendurchtränkten Zimmer sorgten damit für eine vertraute Atmosphäre. Entsprechend heiß her ging es dann beim Inhaltlichen.

Der Furz hat keine Nase

Um die zahlreichen Ideen in konkrete Handlungsvorschläge zu wandeln, musste das Brainstorming in konkrete Arbeit kanalisiert werden. Die Themen lauteten: Best Practices in DSC’s, Wirtschaft neu denken, Gender Equality, Öffentlichkeitsarbeit, Rebellische Städte und Inklusion neuer DSC’s. Niemand der fast fünfzig Teilnehmer wollte sich schonen. Entsprechend hoch war die Mobilität zwischen den Gruppen.

Für ein höheres Maß an Informationsaustausch wechselten die Teilnehmer deshalb ständig die Themenbereiche. So hatte jeder überall etwas beizutragen, aber niemals zu viel. Allzu vertraut sind solche politischen Redner, die gerne über das Ziel hinausschießen. Das wollte vermieden werden denn an diesem Tag ging es um Qualität und nicht Quantität. So kam niemand in den Genuss, sich selbst zu riechen.

Startklar im Sonnenlicht

Die Vertreterinnen der DSC’s, wie sie sich am 03. Dezember in Berlin eingefunden haben, hatten viele Fragen, Motivation und Willen mitgebracht. Sie wurden nicht enttäuscht. Das Fazit im abschließenden Plenum war durchweg positiv. Weitere Treffen wurden gewünscht, weitere Ideen konkretisiert, weitere Netze wurden gesponnen. Vor allem aber wurden Bekanntschaften geschlossen.

Und das ist es was jede Bewegung grundlegend auszeichnet: Menschen die sich untereinander zusammentun und etwas verbessern wollen. Unzufrieden sind, den Status Quo ablehnen, Hoffnung in ihr Miteinander legen und so vielleicht etwas ändern können, definitiv aber schon etwas geändert haben. Der Austausch allein hat ins dichte, nebulöse Netz politischer Komplexität zumindest für die Teilnehmer etwas Licht gebracht und sich für weiteres Handeln empfohlen.

 

                  

Photograpy by : Atelier ‘et Lux’

Verfassungsänderung in Italien? Nein!

Am Mittwoch den 23. November diskutierten DiEM25 Berlin, Die Linke International und Berlins Comitato per il No in einer öffentlichen Veranstaltung über das anstehende Referendum zur Verfassungsänderung in Italien. 30 Gäste kamen zum Treffen mit Vorträgen von Andrej Hunko (Bundestagsmitglied von Die Linke), Anna Ballarin-Denti (Comitato per il No) und Paola Giaculli (Die Linke).

Italiens Premierminister Matteo Renzi und seine Regierung versprechen, dass die Reform der zweiten Hälfte der italienischen Verfassung die Gehälter der Politiker senkt und den Gesetzgebungsprozess vereinfacht. Die Reform wird jedoch von der politischen Opposition, Bewegungen aus der Zivilgesellschaft und dem linken Flügel von Renzis Partei scharf kritisiert. Bekannte Verfassungsexperten warnen zudem vor einer Reform, die die Kosten der Bürokratie nicht merklich senken würde, jedoch die Macht der Exekutive ausbauen, den Zentralstaat gegenüber den Regionen stärken und direkte Demokratie erschweren würde.

DiEM25 hat beschlossen die progressiven italienischen Kräfte bei der Kampagne für ein NEIN zu unterstützen gegen eine Reform, die den demokratischen Entscheidungsprozess im Parlament und der Gesellschaft schwächen würde. Die Anpassungen in der Verfassung würden, bei Zustimmung der Bevölkerung, die Interessen des internationalen Finanzkapitals in die Hände spielen und den politischen Eliten Genüge tun, die die desaströse Austeritätspolitik der EU befürworten.

Die Abstimmung in Italien ist am 4. Dezember 2016.

Mitglieder von AIRE können per Post abstimmen. Der Stimmzettel sollte die Botschaft bis zum 1. Dezember erreichen!

 

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